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Baurecht

Baurecht
Das Baurecht beinhaltet alle Bestimmungen die das Thema Bauen betreffen. Es wird in die zwei Gebiete öffentliches Recht und privates Recht geteilt. Im öffentlichen Baurecht befinden sich alle Bestimmungen die die Ordnung, Regulierung, Förderung, Errichtung und Nutzung von baulichen Anlagen betreffen. Diese Bestimmungen befinden sich im Baugesetzbuch, in der Baunutzungsverordnung und in den Bauordnungen der Länder. Zuständig für die Durchsetzung sind die Bauaufsichtsbehörden.

Das private Baurecht beschäftigt sich mit den vertraglichen Bedingungen rund um die Errichtung eines Bauwerks. Es beinhaltet Regelungen zu den rechtlichen Beziehungen der am Bau Beteiligten. Bestimmungen hierzu lassen sich im Werkvertragsrecht, in der Makler- und Bauträgerverordnung (MBVO), in der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) sowie im Vergaberecht (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) finden.
Das Öffentliche Baurecht gliedert sich in drei Teile. Zum Einen das Bauplanungsrecht (für das der Bund zuständig ist) und zum Anderen das Bauordnungsrecht (für das die Länder zuständig sind) und das Raumordnungrecht ( Bund und Länder).

Das Bauplanungsrecht beschäftigt sich mit den Fragen ob, wie viel und was gebaut werden darf. Es beinhaltet Bestimmungen zur Bebaubarkeit von Grundstücken und Regelungen zur Planung der Bebauung einzelner Grundstücke. Es beinhaltet Vorschriften zur Erstellung von Bauleitplänen. Die se Bestimmungen, die sich im Baugesetzbuch (BauGB) und in der Baunutzungsverordnung (BauNVO) befinden, greifen folglich bei der Bauleitplanung. Also bei der Entwicklung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen). Es betrifft also im weitesten die allgemeine Bebauung z.B. einer Gemeinde.

Das Bauordnungsrecht beschäftigt sich dagegen eher mit der Planung eines einzelnen Bauvorhabens. Es regelt die formellen Voraussetzungen für die Frage nach der Zulässigkeit baulicher Anlagen und das Verfahren zur Ausstellung von Baugenehmigungen. Außerdem trifft es Vorschriften zur Gefahrenabwehr, der Verhütung von “Verunstaltungen” und der Gewährung von sozialen Mindeststandards.
Das Raumordnungsrecht beschäftigt sich mit der überörtlichen Planung. Die Bestimmungen hierzu sind im Raumordnungsgesetz (ROG) festgeschrieben.

Im privaten Baurecht gibt es keine starren Vorschriften, es bildet vielmehr des Rahmen. Hier geht es vor allem um die Abwicklung des Bauvertrages. Zu diesem Prozess finden sich Richtlinien im BGB und VOB.

Das Baurecht ist die Gesamtheit der Rechtsnormen, die mit dem Bauen tangieren. Dabei wird zwischen privatem Baurecht und öffentlichen Baurecht unterschieden.
Zum privaten Baurecht gehören Rechtsnormen des Zivilrechts, die Grundeigentum und Nachbarrecht und Werkverträge sowie Nachbarrechtsgesetzte der Bundesländer regeln.

Zum öffentlichen Baurecht gehören Bestandteile des öffentlichen Rechts die unter anderem Bauvorhaben betreffen. Das öffentliche Baurecht wird noch mal untergliedert in Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht. Das Bauplanungsrecht umfasst dabei die Normen, die die Bebaubarkeit von Grundstücken regeln. Das Bauordnungsrecht befasst sich mit näheren Vorschriften für die einzelnen Bauvorhaben.

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