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Medizinrecht

Das Medizinrecht befasst sich mit den schuldrechtlichen Rechtsverhältnisse zwischen Arzt und Patient. Darüber hinaus klärt es öffentlich-rechtliche Satzungen zur Ausübung des ärztlichen und zahnärztlichen Berufes und das Meldewesen von meldepflichtigen Erkrankungen.

Eines der wichtigsten Bereiche des Medizinrechts ist die Arzthaftung und das Patientenrecht.

Bei der Arzthaftung geht es um die Verpflichtung eines Arztes gegenüber einem Patienten bei schuldhaften Handeln, welche aufgrund der Ausübung seiner ärztlichen Tätigkeit hervorgeht. Bei der Behandlung eines Patienten durch einen Arzt, resultiert daraus automatisch ein so genannter Behandlungsvertrag zwischen der behandeltem Person und dem Arzt. Ein solcher Vertrag entsteht auch, wenn der Arzt keinen Lohn beansprucht oder das Honorar von “Dritter Seite”, beispielsweise einem Sozialversicherungsträger bezahlt wird. Infolge dieses Dienstvertrages schuldet der Arzt nicht einen gewissen Erfolg - Genesung des Patienten kann er nicht garantieren - sondern fachgerechte Anstrengungen mit dem Bestreben der Genesung oder Milderung von Krankheiten.

Das Patientenrecht beschreibt die Rechte von Patienten gegenüber Ärzten und weiteren Mitgliedern des Gesundheitswesens innerhalb von Heilbehandelungen. Sollte der Patient nicht im Stande sein über seine Behandlung selbst zu entscheiden, besteht sein sogenannter “mutmaßlicher Wille”. Im Falle einer Notsituation, beispielsweise nach einem Unfall, tritt automatisch eine ausführliche medizinische Pflege ein. Des weiteren bemüht man sich die weitere Behandlung mit dem Angehörigen abzuklären. Ferner ist der Patient auch berechtigt durch eine schriftliche Patientenverfügung Vorgaben über Bestimmungen seiner weiteren Behandlung zu machen.

Mit der Problemstellung der medizinischen Versorgung von betreuten Person befasst sich beim deutschen Gesetz der Artikel Betreuung.

In bestimmten Sonderfällen kann die Behandlung auch gegen den Willen des Patienten verübt werden, wenn dieser psychisch krankt ist und eine Bedrohung für sich oder andere aufzeigt und eine Behandlung außerhalb eines Hospitals nicht mehr möglich ist. Eine solche Zwangsbehandlung ist in der Bundesrepublik Deutschland in den Ländergesetzen , dem PsychKG, und in Österreich in einem Bundesgesetz, dem Unterbringungsgesetz, festgelegt.

Außerdem ist in dem Patientenrecht geregelt, dass die Zustimmung eines Patienten bei einem medizinischen Eingriff nur wirksam ist, wenn der Patient zuvor eine vorschriftsmäßige Aufklärung erhalten hat.

Das Medizinrecht regelt die schuldrechtlichen Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient. Darüber hinaus regelt es öffentlich-rechtliche Regelungen zur Ausübung des ärztlichen und zahnärztlichen Berufes und das Meldewesen von meldepflichtigen Krankheiten.